AGB aoki GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der aoki GmbH

– nachstehend „aoki“ genannt –

1. Allgemeines
Für alle Angebote und Leistungen der aoki gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Es gelten ausschließlich diese Bedingungen; Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieser
Bedingungen bedürfen für ihre Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Entgegenstehende Bedingungen des Kundenverpflichten aoki nicht, auch wenn aoki nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote erfolgen stets freibleibend und unverbindlich. aoki ist nur dann verpflichtet, eine schriftliche Auftragsbestätigung zu erteilen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Durch
die Leistungserbringung wird ein Auftrag in jedem Fall verbindlich. Übermittlungsfehler bei telefonischen Anfragen und Bestellungen gehen zu Lasten des Kunden. An sämtlichen Ausarbeitungen
behält sich die aoki alle Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen weder vervielfältigt noch Dritten zur weiteren Verwendung überlassen werden. Abweichungen der Produktausarbeitung, z. B.
in verschiedenen Softwareprodukten hinsichtlich technischer, inhaltlicher oder optischer Details sind von Kundenseite anzunehmen.

3. Leistungserbringung / Kosten von Rechtsverletzungen
aoki erbringt die ihr obliegenden Leistungen auf der Grundlage der ihr vom Auftraggeber zur Verfügung zu stellenden Unterlagen und Informationen, die, soweit für die Erbringung der Leistung
erforderlich, von diesem auf Anforderung unverzüglich zu erteilen sind. Für Schäden, die sich aus der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit dieser Unterlagen ergeben, haftet aoki nicht.
Ebenfalls haften weder aoki noch aoki-Kooperationspartner für Schäden und Kosten, die sich z. B. aus einer Rücknahme von unzulässiger Werbung in Form eines Sonderupdates oder in Form anderer
Maßnahmen einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung ergeben. Die daraus entstehenden Kosten trägt der Auftraggeber der Werbung in vollem Umfang. Sowohl aoki als auch aoki-
Kooperationspartner haben darüber hinaus insoweit für den Fall einer Anspruchstellung Dritter einen Freistellungsanspruch gegen den Auftraggeber. Für die Kostenübernahme durch den
Auftraggeber ist es dabei unerheblich, ob dieser selbst, aoki oder aoki-Kooperationspartner von Dritten zur Durchführung dieser Maßnahmen verpflichtet werden. Eine unzulässige Werbung liegt
insbesondere vor im Falle einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung, einer gerichtlichen einstweiligen Verfügung, einer bestandskräftigen oder für sofort vollziehbar erklärten
behördlichen Entscheidung und/oder einer berechtigten Abmahnung eines nach dem UWG zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten, die diese Werbung zum Gegenstand haben.Soweit
eine Werbung in diesem Sinne unzulässig ist, hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf Erfüllung der Leistung. Sowohl aoki als auch aoki-Kooperationspartner sind berechtigt, einen bezüglich
der unzulässigen Werbung rechtmäßigen Zustand herzustellen, ohne dass es dazu der Zustimmung des Auftraggebers bedarf. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, soweit eine Werbung
durch Änderung gesetzlicher Vorschriften unzulässig wird.

4. Preise / Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Auftrag vereinbarten Preise und Zahlungsmodalitäten. Die Preise verstehen sich, soweit schriftlich nicht anders vereinbart, zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Kommt der Auftraggeber in Verzug, ist aoki berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern. Kann aoki einen höheren Verzugsschaden nachweisen, hat der Auftraggeber diesen zu
ersetzen. Die erste Mahnung ist lediglich eine Zahlungserinnerung. Bei der zweiten Mahnung wird eine Mahngebühr von 5,00€ fällig. Bei der dritten Mahnung wird eine zusätzliche Mahngebühr von
10,00 € fällig. Alle Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungseingang ohne Abzug zu entrichten.

5. Storno
Eine Stornierung der beauftragten Leistung kann durch aoki jederzeit erfolgen.
Bei der Stornierung einer beauftragten Leistung durch den Auftraggeber steht aoki eine Storno-Aufwandsentschädigung zu.
Bei Exklusiv-Werbeleistungen: 15 % Bearbeitungsgebühr bei Stornierung der Leistung bis zum 70. Tag vor Quartalsbeginn; ansonsten 50 %.
Bei nicht-exklusiven Leistungen: 15 % Bearbeitungsgebühr.
Ab 6 Wochen vor Quartalsbeginn ist die technische Rücknahme beauftragter Leistungen nur durch erhöhten Mehraufwand in Form eines Sonderupdates möglich. Die Kosten für ein vom Auftraggeber
gewünschtes Sonderupdate sind vom Auftraggeber zu tragen.

6. Abnahme der Leistung
aoki stellt dem Auftraggeber die verarbeiteten Platzierungsdaten in schriftlicher Form zur Verfügung. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Richtigkeit der übernommenen Daten und die
vorgenommenen Verknüpfungen zu prüfen.
Werden seitens des Auftraggebers nicht binnen einer Woche nach Erhalt Einwendungen erhoben, gelten die Leistungen der aoki als abgenommen.

7. Mängel der Leistung
Nimmt der Auftraggeber eine mangelhafte Leistung ab, obwohl er den Mangel kennt, so stehen ihm Mängelansprüche nur zu, wenn er sich seine Rechte wegen des Mangels bei der Abnahme der Leistung
vorbehält.
Mängelansprüche verjähren in einem Jahr ab Abnahme der Leistung, es sei denn, aoki hat den Mangel arglistig verschwiegen.

8. Haftung, Aufwendungsersatz
Ansprüche des Auftraggebers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen mit folgenden Ausnahmen:

a) aoki haftet bei von ihr zu vertretenden Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Pflichtverletzung und bei vorsätzlicher oder grobfahrlässiger
Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder einfachen Erfüllungsgehilfen. Bei fahrlässiger Pflichtverletzung ihrer einfachen Erfüllungsgehilfen gegenüber einem
Unternehmer ist die Haftung der aoki auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

b) aoki haftet bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wobei die Haftung auf vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.

c) Die Haftung der aoki ist nicht ausgeschlossen bzw. begrenzt, wenn sie einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat.

d) Mit Ausnahme der Haftung für vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden, wird die Haftung auf 3.000,00 € begrenzt.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der aoki.

10.Sonstiges
Auf das Vertragsverhältnis findet das deutsche Recht Anwendung.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags oder dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hier durch die Gültigkeit der übrigen Teile nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten
sich die Vertragsparteien, die unwirksame Vereinbarung/Klausel durch eine solche zu ersetzen, die in zulässiger Weise der unwirksamen Vereinbarung/Klausel möglichst nahe kommt. Nebenabreden
oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

Stand: 01.03.2015

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